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AGB

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform auto-illustrierte.ch

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der Internetplattform auto-illustrierte.ch ("die Plattform") enthaltenen Angebote registrieren lässt ("der Nutzer") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die auto-illustrierte.ch -Website ausserhalb der Schweiz erfolgt. Die Bedingungen gelten für den gesamten Webauftritt. Die Plattform wird ausschliesslich vom Albert Verlag (MTW Albert Verlag) mit Sitz in der Alte St. Wolfgangsstrasse 5, 6331 Hünenberg, Schweiz (nachfolgend AV) betrieben.

2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht
auto-illustrierte.ch behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die oben genannten besonderen Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird auto-illustrierte.ch auf der Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von auto-illustrierte.ch nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt

3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB der Kooperationspartner
Der Nutzer erkennt die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Grundlage für die Nutzung des Internet-Angebots an.

Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von auto-illustrierte.ch angeboten werden (z.B. im Hinblick auf Content, Services, Shop-Produkte etc.), wird auto-illustrierte.ch im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschliesslich die AGB der Kooperationspartner.

4. Die Bestellung von Waren

Die Bestellung von Waren über "auto-illustrierte.ch" setzen voraus, dass der Nutzer einen Wohnsitz bzw. Sitz in der Schweiz oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes hat. Bei Wohnsitz- oder Sitzverlegung in andere Gebiete entfällt diese Berechtigung. Der Nutzer ist verpflichtet, auto-illustrierte.ch über einen solchen Wechsel unverzüglich zu unterrichten.

5. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung
Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern der Angebote des Albert Verlag in Foren, Chats oder auf anderem Wege zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstossen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben des Albert Verlag und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstossen und diese auch verändern oder löschen dürfen.

Der Albert Verlag ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmässigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.

6. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. auto-illustrierte.ch behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URL's der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber auto-illustrierte.ch, soweit dies nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen angegeben ist.


7 Haftung von auto-illustrierte.ch
7.1 auto-illustrierte.ch haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet auto-illustrierte.ch nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist ("Kardinalpflicht"). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

7.4 Soweit die Haftung von auto-illustrierte.ch ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von auto-illustrierte.ch.

7.5 auto-illustrierte.ch weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten auf der Homepage von auto-illustrierte.ch.

8 Nutzungsrechtseinräumung
8.1 Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt, z.B. in die Community-Angebote wie Foren, Blogs, Kommentare, Newsletter von auto-illustrierte.ch oder Fotos, Videos und Texte in die Video- und Foto-Community räumt er auto-illustrierte.ch damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform, an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf der Plattform veröffentlicht, an die es geschickt oder in die es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei auto-illustrierte.ch und den genannten Unternehmen.

8.2 Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

8.3 Der Nutzer stellt auto-illustrierte.ch von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen auto-illustrierte.ch aufgrund der Nutzung der unter 11.1 eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei auto-illustrierte.ch, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

8.4 Es besteht keine Prüfungspflicht von auto-illustrierte.ch für die Beiträge der Nutzer/Verantwortlichkeit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte/Freistellung

8.5 auto-illustrierte.ch ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit der Beiträge der Nutzer insbesondere im Community-Bereich zu überprüfen.

8.6 Der Nutzer haftet dafür, dass die aufgrund Inanspruchnahme der Plattform bei auto-illustrierte.ch und den anderen unter 8.1. genannten ULR geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht verstossen gegen:

- Rechte Dritter und/oder
- gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder
- die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
- die guten Sitten


Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von auto-illustrierte.ch laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die

- Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
- als obszön, beleidigend, diffamierend, anstössig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
- Viren, Umgehungsvorrichtungen oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder
- zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

Vorstehendes gilt u.a. für die im Rahmen bei auto-illustrierte.ch eingestellten Kommentare, Beiträge und Fotos.

8.7 Der Nutzer stellt auto-illustrierte.ch von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen auto-illustrierte.ch, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei auto-illustrierte.ch, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

9. Löschung von Beiträgen
auto-illustrierte.ch und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht, wird auto-illustrierte.ch Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 8.6 verstossen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Massnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. auto-illustrierte.ch wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.

10. Schlussbestimmungen
Mitteilungen von auto-illustrierte.ch an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von auto-illustrierte.ch über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.

Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit massgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von auto-illustrierte.ch ausschlaggebend.

auto-illustrierte.ch ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen auto-illustrierte.ch und den Nutzern ist das Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Schweizerischen Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäss dem Schweizerischen Internationalen Privatrecht vereinbart werden darf.

Gerichtstand ist Rotkreuz, Schweiz

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